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LABBÉ Verlag
Mellvil - Ein Kinderforum zum Klarkommen

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Hetze gegen Ausländer, Andersgläubige und Homosexuelle
[Volksverhetzung]

Ein Mädchen in deiner Klasse hat ein Flugblatt zum Thema "Ausländer" verfasst und an einige Klassenkameraden verteilt. Darin behauptet sie, dass alle Ausländer Schmarotzer und Betrüger sind, die den Deutschen die Arbeit wegnehmen. Am schlimmsten seien Asylbewerber. Ausländer, die von Stütze leben, sollten sofort ausgewiesen werden...

Pass auf!
Jeder Mensch hat das Grundrecht, seine Meinung frei zu äußern. Das Recht der freien Meinungsäußerung gehört zu den besonders geschützten Grundrechten im Grundgesetz. Doch es gibt eine wichtige Einschränkung: Niemand darf Ansichten äußern, die zum Hass und zu Gewalt gegen Teile der Bevölkerung anstacheln. Das ist der Fall, wenn man zum Beispiel die Gruppe der Ausländer pauschal beschimpft, böswillig verächtlich macht oder verleumdet. Etwa so: "Alle Ausländer sind…". Wer sich so äußert, macht sich wegen Volksverhetzung strafbar.

Der Straftatbestand der Volksverhetzung liegt auch vor, wenn man Verbrechen, die während des Nationalsozialismus (1933-1945) begangen wurden, leugnet. Also behauptet, diese Verbrechen hätten nie stattgefunden, wären nicht so schlimm gewesen oder wären gar keine Verbrechen gewesen. Hier spielen der Völkermord an den Sinti und Roma und der Holocaust eine große Rolle. Als Holocaust bezeichnet man die planmäßige Verfolgung der Juden während des Nationalsozialismus, die zu ihrer Vernichtung führen sollte. Kein Jude sollte überleben.

Wer derartiges Gedankengut verbreitet, macht sich wegen Volksverhetzung strafbar. Verbreiten heißt, dass man öffentlich derartige Ansichten äußert, in Zeitungen, Zeitschriften oder im Internet anderen zugänglich macht. Wer zum Beispiel auf seiner Homepage zum Hass gegen Ausländer aufruft oder behauptet, die Judenverfolgungen im Dritten Reich wären rechtmäßig gewesen, begeht eine Straftat.

Eine Straftat begeht auch jeder, der mit Medien handelt, die solche Inhalte vermitteln. Strafbar ist auch, wenn man Schriftstücke oder andere Datenträger mit derartigen Inhalten vorrätig hält.

Wenn du erwischt wirst
Im Erwachsenenstrafrecht, das heißt bei Tätern über 21 Jahren, wird Volksverhetzung mit einer Freiheits- oder mit einer Geldstrafe geahndet.

Kinder bis 14 Jahre sind nicht strafmündig. Das bedeutet, dass du nicht vor Gericht kommst und daher auch nicht verurteilt werden kannst. Doch auch bei Kindern haben Straftaten Folgen: Das Jugendamt kann eine Akte über dich anlegen, in der deine Straftaten verzeichnet sind. Außerdem kann es Erziehungsmaßnahmen anordnen. Bei Jugendlichen, die zwischen 14 und 18 Jahre, in Ausnahmen bis 21 Jahre alt sind, wird Volksverhetzung vor dem Jugendgericht nach dem Jugendstrafrecht verhandelt.

Wenn du der Volksverhetzung beschuldigt wirst, musst du bei der Polizei nur Angaben zu deiner Person machen. Die Polizei ist verpflichtet, dich auf deine Rechte hinzuweisen, und zwar: du brauchst keine Angaben zur Sache, also zur Volksverhetzung zu machen; du darfst eine Person deines Vertrauens, etwa deine Eltern, und einen Rechtsanwalt hinzuziehen.

Denk daran

Als Volksverhetzung gelten unter anderem auch:

  • Auschwitzlüge

  • Holocaustleugnung

  • Hetze gegen Ausländer

  • Hetze gegen Asylbewerber

  • Hetze gegen Farbige

  • Hetze gegen Homosexuelle und Transvestiten

  • Hetze gegen Andersgläubige

  • Hetze gegen Juden

  • Verherrlichung von Naziverbrechen.

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